Der Bundestag wird gewählt

Am 26. September 2021 findet die Wahl des 20. Bundestags in Deutschland statt. Rund 60,4 Millionen Menschen sind wahlberechtigt. Zu diesen gehören 2,8 Millionen Erstwähler*innen, welche damit 4,6 Prozent der Wähler ausmachen. Zur Auswahl stehen verschiedene politische Parteien, von denen drei Kanzlerkandidaten zur Wahl aufgestellt haben. Aber was genau wählt man da eigentlich im Bundestag?

Bundestag

Der Bundestag

In Deutschland gibt es die Landtagswahl, die Kommunalwahl, die Europawahl und die Bundestagswahl. Bei der Bundestagswahl wählt man nicht direkt den Bundeskanzler. Man hat zwei Stimmen. Mit der Erststimme wählt man eine*n Kandidat*in aus seinem Wahlkreis, von denen Deutschland 299 hat. Der oder die Kandidat*in mit den meisten Erststimmen im Wahlkreis erhält ein Direktmandat und wird Abgeordneter des Bundestages. Mit dieser Stimme wird sichergestellt, dass jede Region im Bundestag vertreten wird.

Insgesamt gibt es 598 Sitze im Bundestag. Die Zweitstimme entscheidet über das Mehrheitsverhältnis und wird als die wichtigere angesehen. Die Zweitstimmen zählen jedoch nur, wenn die Partei über 5% der Stimmen oder drei Wahlkreise gewonnen hat. Bei der Zweitstimme wählt man keine*n Kandidat*inn, sondern für die Landesliste der Parteien. Darauf stehen die Leute, welche die Partei für ihr Bundesland in den Bundestag schicken möchte. Je nach Wahlergebnis werden demnach die Plätze auf Grundlage der Landesregierung vergeben.

Parlament

Bundeskanzler

Bundeskanzler kann jede*r werden, der/die mindestens 18 Jahre alt ist und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Ein Mandat im Bundestag benötigt man nicht. Vorgeschlagen wird der/die Kandidat*in vom Bundespräsidenten. Die Wahl findet im Bundestag statt. In der ersten Wahlrunde benötigt man als Kandidat*in die absolute Mehrheit der Abgeordnetenstimmen. Man spricht hier auch von einer Kanzlermehrheit.

Die zweite Wahlrunde findet nur statt, wenn es bei der ersten zu keiner Mehrheit gekommen ist. Hier hat der Bundestag nun 14 Tage Zeit eine*n neuen Kandidat*in auszuwählen. Wie bei der ersten Runde benötigt der/die Kandidat*in die absolute Mehrheit der Stimmen.

Wenn es so weit kommt, dass eine Wahl auch in der zweiten Runde nicht erfolgreich ist, muss das Parlament, also der Bundestag, in einer dritten Runde unverzüglich neu abstimmen. Hier braucht der/die Kandidat*in jedoch nur die relative Mehrheit, also die meisten Stimmen, um Kanzler*in zu werden.

Hat der/die Kandidat*in das Amt als Bundeskanzler*in mit absoluter Mehrheit gewonnen, muss der/die Bundespräsident*in sie oder ihn innerhalb von sieben Tagen ins Amt ernennen. Wurde der/die Kandidat*in nur mit relativer Mehrheit gewählt, gilt dasselbe Prinzip wie bei der absoluten Mehrheit oder der/die Bundespräsident*in löst den Bundestag auf.

Die Amtszeit beginnt offiziell mit der Aushändigung der Ernennungsurkunde und endet mit der Zusammenkunft des neuen Bundestages.

Der/die Kanzler*in hat verschiedene Aufgaben: dem Bundespräsidenten Kandidat*innen für die Ministerämter vorschlagen, welche die Mitglieder des Bundeskabinetts bilden oder um Entlassungen bitten, den Vorsitz im Bundeskabinett haben und die Sitzungen leiten, sowie die Regierungsverantwortung gegenüber dem Bundestag besitzen.

Die diesjährigen Kandidaten sind Annalena Baerbock (Die Grünen), Olaf Scholz (SPD) und Armin Laschet (CDU).

Bundespräsident

Viele glauben, dass das Staatsoberhaupt der/die Kanzler*in ist. Dies ist jedoch falsch. Das Staatsoberhaupt von Deutschland ist der/die Bundespräsident*in. Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag besitzt und zum Zeitpunkt der Wahl sein 40. Lebensjahr vollendet hat. Gewählt wird der/die Bundespräsident*in durch die Mitglieder der Bundesversammlung. Die Wahl ist die einzige Aufgabe der Bundesversammlung. Sie besteht aus allen Abgeordneten des Bundestages und der gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Parlamenten der Länder gewählt werden. Die Anzahl der Vertreter, welche die einzelnen Länder entsenden dürfen, errechnet sich durch ihre Bevölkerungszahlen und wird von der Bundesregierung durch Kabinettsbeschluss festgesetzt.

Die Versammlung zur Wahl findet spätestens 30 Tage vor Ablauf der Amtszeit der/des vorherigen Kandidaten/Kandidatin statt oder 30 Tage nach vorzeitiger Beendigung der Amtszeit.

Flagge

Die Landtage legen Ort, Zeit und Anzahl der Mitglieder fest, die jedes Land entsenden darf. Die Sitze in der Bundesversammlung werden dabei nach dem Verhältnis der Abgeordnetenstimmen verteilt. Die Anzahl der Abgeordnetenstimmen hängt von den den Landtagsfraktionen ab.

Der derzeitige Amtsinhaber eröffnet die Wahl des/der neuen Präsident*in. Er oder sie ist für die Planung und den Ablauf verantwortlich. Jedes Mitglied der Bundesversammlung darf Kandidaten für das Amt vorschlagen. Die Abstimmung ist geheim. Auch hier gilt, wie bei der Bundeskanzlerwahl: man benötigt die absolute Mehrheit im ersten und zweiten Wahlgang. Gelingt keine Wahl, reicht eine relative Mehrheit im dritten Wahlgang aus. Der/die Gewählte muss nach der Wahl innerhalb von zwei Tagen erklären, ob er oder sie das Amt annimmt. Wenn ja, hat er oder sie das Amt dann für fünf Jahre inne. Nach der Annahme erklärt er oder sie die Bundesversammlung für beendet.

Fazit

Bei der Bundestagswahl wählt man am 26. September also eine*n Kandidaten/Kandidatin aus seinem Wahlkreis und für die Landesliste einer Partei. Auf Grundlage dieser Wahl entsteht ein neuer Bundestag, welcher daraufhin eine*n neue*n Kanzler*in wählt. Diese*r Kanzler*in erstellt mit Hilfe des/der Bundespräsident*in das Bundeskabinett und damit die Bundesregierung. Damit also sichergestellt werden kann, dass die Regierung die Interessen der deutschen Mehrheit vertritt, ist es wichtig, dass alle Wahlberechtigten wählen gehen.